Anschaffung des Patientenportals Caseform vor dem Hintergrund des Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG)

Die Bundesregierung hat im September 2020 das Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) verabschiedet, welches die Digitalisierung der deutschen Kliniklandschaft vorantreiben soll. Demnach wird der Bund insgesamt 3 Milliarden Euro an Fördergeldern bereitstellen, damit die Krankenhäuser in Projekte wie digitale Infrastruktur oder moderne Notfallkapazitäten investieren können. Konkret hat der Bundestag in § 19 Abs. 1 Vorhaben definiert, welche im Zuge der Digitalisierungsmaßnahmen gefördert werden sollen. Hierzu zählt unter anderem auch die Implementierung von Patientenportalen für ein digitales Aufnahme- und Entlassmanagement, welche einen sektorenübergreifenden Austausch zwischen Leistungserbringern, Leistungsempfängern und Kostenträgern ermöglichen. Caseform erfüllt die Fördervoraussetzungen und ist bereits in vielen Kliniken erfolgreich im Einsatz ist.

Das finanzielle Hilfsprogramm beginnt im Herbst 2020. Die Mittel werden durch das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) verteilt. Die Krankenhäuser schicken ihre Bedarfsmeldung an das Land, welches entscheidet, welche förderfähige Vorhaben beim BAS beantragt werden. Bis zum 31.12.2021 müssen die Landesbehörden die jeweiligen Anträge beim BAS eingereicht haben.

Dabei gibt es keinen Rechtsanspruch auf Förderung. Bei der Mittelvergabe entscheiden ausschließlich der Zeitpunkt der Antragseinreichung sowie die Qualität des Antrages.

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